SPD, Schneider, Cuxhaven

Schutz der kritischen Infrastruktur – Millioneninvestitionen des Bundes für das Maritime Sicherheitszentrum Cuxhaven

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 wurde beschlossen das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven mit weiteren Mitteln in Höhe von 4 Millionen Euro zu unterstützen. In den darauf folgenden Jahren (2024 bis 2027) sollen außerdem jährlich fünf Millionen Euro investiert werden. Diese Gelder werden unter anderem für die „Nationale Datenplattform im Maritimen Sicherheitszentrum“ verwendet, um die Bewältigung zusätzlicher Aufgaben insbesondere zum Schutz der kritischen Infrastruktur im und am Meer sicherzustellen. Hierfür ist es nötig Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik zu erwerben.

Darüber hinaus wurden bei der Sitzung Donnerstagabend weitere Gelder für das Zentrum in Aussicht gestellt: Von 2024 bis 2027 sollen weitere 18 Millionen Euro bereitgestellt werden. Auch dabei geht es um die Bewältigung neuer Herausforderungen zum Schutz der kritischen Infrastruktur. Gleichzeitig sind höhere Ausgaben notwendig, weil die im Zentrum vertretenen Behörden (z.B. Havariekommando, Bundespolizei und Marine) angesichts neuer Aufgaben haben inzwischen räumlichen Mehrbedarf angemeldet.

Daniel Schneider besuchte das Maritime Sicherheitszentrum bereits im Mai dieses Jahres. Als Leiter des Havariekommandos zeigte Robby Renner dem direkt gewählten Bundestagsabgeordnete damals das Haus und erläuterte die Arbeit der Einrichtung sowie die neuen Bedarfe. „Das Leistungspotenzial dieser auch für den Schutz der Meere überaus wichtigen Einrichtung ist beeindruckend und das Kooperationsmodell einmalig. Hier haben wir den gesamten Schiffsverkehr weiträumig auf dem Radar. Die kommenden LNG Schiffsverkehre sind Beispiele für neue komplexe Rettungssituationen, die für den Ernstfall aufwändig zu planen sind. Ich freue mich sehr, dass unsere Haushälter:innen beim Schutz unserer maritimen Infrastruktur so überzeugt sind“, so Schneider.

Auch die Verwaltungsleitung des Hauses und Robby Renner freuen sich: „Das Maritimen Sicherheitszentrum begrüßt es, dass im kommenden Haushalts Mittel bereit gestellt werden, um das MSZ weiterzuentwickeln. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen danken wir der Politik für diese wichtige und notwendige Unterstützung für die Belange der Sicherheit entlang unserer Küsten“.
Bildunterschrift: MdB Schneider und Robby Renner Anfang des Jahres vor dem Maritimen Sicherheitszentrum Cuxhaven