Förderlücke beim Ausbau der digitalen Infrastruktur schnell schließen! – MdB  Schneider zur Einstellung des Graue-Flecken-Förderprogramms

Bild: Schneider

Die Nachricht ging wie ein Lauffeuer durch Teile des Landkreises: Das Programm „Graue Flecken“ wurde plötzlich eingestellt. Das Programm sollte helfen, unterversorgte Gebiete, deren Breitbandausbau unwirtschaftlich ist, mit gigabitfähigen Glasfasernetzen zu versorgen. Nun wurde das Programm von Bundesminister Wissing zurückgezogen. „Der Ausbau muss trotzdem mit Hochdruck vorangetrieben werden. Meine Fraktionskolleg:innen und ich setzen uns dafür ein, dass keine Förderlücke entsteht. Spätestens zum 1. Januar 2023 soll es ein Nachfolgeprojekt geben“, so der Cuxhavener SPD-Abgeordnete Daniel Schneider.

Das Programm sei sehr gut angenommen worden und das Fördervolumen von 3 Milliarden Euro bereits ausgeschöpft, heißt es aus Fraktionskreisen. Daniel Schneider bedauert, dass die Förderung nun so plötzlich ende. Ähnlich wie schon beim Förderstopp der KfW-Kredite für energieeffiziente Gebäude Anfang des Jahres komme das Ende des Programms Graue Flecken zu plötzlich. „Wenn der große Erfolg eines Förderprogramms bekannt ist, müssen Interessierte zeitig vor dem Auslaufen der Mittel gewarnt werden. Es kann nicht sein, dass unsere Kommunen an ihren Anträgen schreiben und das Projekt plötzlich scheinbar aus dem Nichts endet“, so MdB Schneider weiter.

Auf Bundesebene setzt sich die SPD-Fraktion für die schnelle Klärung eines Folgeprogrammes ein, welches noch mehr Kommunen zugänglich und folglich über ein höheres Fördervolumen verfügen soll.