SPD, Cuxland, Schneider

MdB Schneider zu Munitionsaltlasten: „Es wird Zeit, dass sich endlich was bewegt!“

Daniel Schneider ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die niedersächsische Elbmündung und die Cuxhavener Nordseeküste
Daniel Schneider ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die niedersächsische Elbmündung und die Cuxhavener Nordseeküste Bild: Büro Schneider

In den Haushaltsberatungen des Bundestages geht es diese Woche um die Budgets der jeweiligen Ministerien, so beispielsweise um den Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.

Ein Thema ist hierbei für den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniel Schneider besonders wichtig: Die Räumung der Munitionsaltlasten vor den Küsten der Nord- und Ostsee. 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und 5.000 Tonnen chemischer Kampfstoffe befinden sich auf dem Meeresboden. Ein Großteil davon wurde nach dem zweiten Weltkrieg gezielt verklappt. Inzwischen verrostet ein Großteil dieser Munition, dabei treten Giftstoffe aus und gefährden das marine Ökosystem. Gleichzeitig steigt auch die Explosionsgefahr unter Wasser und Munitionsreste können an den Küsten angespült werden. An der Ostsee kam es dabei schon zu dramatischen Verwechslungen: Statt Bernstein hielten Tourist:innen den zum Verwechseln ähnlich aussehenden und selbstentzündenden weißen Phosphor in den Händen.

Für die Bergung der Altlasten gibt es unterschiedliche Ansätze. Der Favorisierte sieht schwimmende Plattformen vor, welche sich mit langen Beinen am Grund festsetzen. Mit Hilfe automatisierter Prozesse soll die Munition geborgen und noch an Ort und Stelle auf der Plattform entschärft werden. Die Entwicklung einer solchen Plattform kostet rund 100 Millionen Euro. Momentan sieht der Haushaltsentwurf allerdings lediglich 20 Millionen für die Räumung der Munitionsaltlasten vor. Weitere Millionen sind für die kommenden Jahre bis 2026 vorgesehen.

„Klar ist: Die momentan veranschlagten Gelder sind zu wenig! Natürlich ist es ein Schritt nach vorn, dass die Räumung der Munitionsaltlasten es endlich in den Haushalt geschafft hat. Dennoch, gemessen an der Herausforderung ist dieser Schritt zu klein“, kritisiert Schneider. „Innerhalb der Koalition besteht Einigkeit, dass der Mist da raus muss. Gleichzeitig sind die Haushaltsmittel knapp, was die Verhandlungen nicht einfach macht. Ich werde mich fraktionsintern dafür stark machen, die Gelder zu erhöhen. Innerhalb der Koalition müssen wir alle an einem Strang ziehen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete.