Schulen in freier Trägerschaft – Förderung und Aufsicht moderner gestalten

Bild: Patrick Josefowiez

Freie Schulen wichtiger Teil der Bildungswelt

Zur Vielfalt der niedersächsischen Bildungslandschaft gehören neben den rund 2.750 allgemeinbildenden Schulen in öffentlicher Hand auch Schulen in freier Trägerschaft mit unterschiedlichen Ausrichtungen. „Jeder zehnte Schüler bzw. jede zehnte Schülerin in Niedersachsen besucht eine nichtstaatliche Schule. Die freien Schulen sind daher ein wichtiger Teil der Bildungslandschaft“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt. Heute hat die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag einen Antrag eingebracht, um die freien Schulen auch weiterhin rechtssicher und zukunftsfest aufzustellen.

Unter anderem gehört im Cuxland die Waldschule Hagen/Beverstedt zu den freien Schulen, die mit ihrem Bildungsangebot die gymnasiale Versorgung in den beiden Gemeinden sichergestellt: „Das ist ein ganz wichtiges Angebot im Südkreis und ein Beispiel dafür welche Bedeutung die Leistung der freien Schulen vor Ort hat“, so der SPD-Politiker. Die bestehenden Regelungen seien mehr als 15 Jahre alt, deswegen gehe es jetzt um die Anpassung der Rahmenbedingungen der Schulen an die heutigen Anforderungen: „An vorderster Stelle geht es darum, dass die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung Finanzhilfen leisten und die verfassungsrechtlich verankerte Schulaufsicht gewährleisten kann.“

Wie der SPD-Politiker weiter erläutert, gewährt das Land eine Finanzhilfe als Zuschuss zu den laufenden Betriebskosten für Schulen in freier Trägerschaft: Die restlichen Kosten werden durch Elternbeiträge und Spenden getragen. „Es geht uns darum, die Berechnung der staatlichen Fördermittel transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten und stärker am öffentlichen Schulwesen zu orientieren. Wichtig ist: Keine Schule wird am Ende weniger Geld erhalten als bisher“, so Lottke.

Zugleich erhalte das Land mehr Kompetenzen bei der Aufsicht: Die schulische Sozialarbeit, Förderung von Ganztagsschulen oder die technische Ausstattung soll nach dem Willen der SPD nun regelmäßig überprüft werden. „Zudem müssen organisatorische Änderungen in den Schulen wie etwa personelle Wechsel in der Schulleitung, die Gründung von Außenstellen oder eine veränderte inhaltliche Konzeption bei der Schulaufsicht angezeigt werden.“ Ein weiteres Kernelement des Antrags sei die Überführung der Schulgeldfreiheit auf gesellschaftlich bedeutsame Bildungsgänge wie die Sozialpädagogik und die Pflegeassistenz, so Lottke: „Die erforderlichen Mittel werden dann vom Land voll übernommen“, so der SPD-Politiker abschließend.